Bericht über die Sitzung des Stadtrates Münstermaifeld vom 01.07.2021
Top-Nr.: 1 Einwohnerfragestunde
Top-Nr.: 2 Bau eines Gebäudes zur Unterbringung gemeindlicher Gerätschaften
Das Gremium stimmt einstimmig mit einer Enthaltung der Vorgehensweise wie im Sachverhalt beschrieben zu. Das Büro Ternes wird beauftragt, eine neue Entwurfsplanung mit Kostenschätzung zu erstellen. Die Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld wird gebeten, einen neuen Förderantrag bei der ADD zu stellen. Der Beschluss zu Tagesordnungspunkt 3 der Sitzung des Stadtrates vom 01.10.2020 wird aufgehoben.Der Antrag der Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP – Fraktionsgemeinschaft soll als Anregung mit der Bitte um Prüfung berücksichtigt werden.
Die Partei ProMM regt an zu prüfen, ob die Zufahrt nicht über die Feuerwehr, sondern über den Weg „Mörzer Konn“ neben der Feuerwehr erfolgen kann.
Das Gremium beschließt einstimmig mit einer Enthaltung, für den Neubau eines Betriebsgebäudes zur Unterbringung gemeindlicher Gerätschaften, nach Bewilligung des Förderantrages, Leistungen für die Leistungsphasen 4 – 9 nach HOAI auszuschreiben.
Nach erfolgter Ausschreibung wird Frau Stadtbürgermeisterin Claudia Schneider ermächtigt, im Benehmen mit den Beigeordneten, die Leistungsphasen 4 – 9 nach HOAI zu beauftragen. Der
Beschluss zu Tagesordnungspunkt 4 der Sitzung des Stadtrates vom 07.04.2021 wird aufgehoben.
Der Antrag der Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP – Fraktionsgemeinschaft soll als Anregung mit der Bitte um Prüfung berücksichtigt werden.
Die Partei ProMM regt an zu prüfen, ob die Zufahrt nicht über die Feuerwehr, sondern über den Weg „Mörzer Konn“ neben der Feuerwehr erfolgen kann.
Top-Nr.: 3 Parkplatz Bornstraße
Das Gremium stimmt einstimmig der vorgelegten Ausführungsplanung zu und beauftragt die Verbandsgemeindeverwaltung nach Eingang der Baugenehmigung die Arbeiten auszuschreiben. Nach erfolgter Ausschreibung wird Frau Stadtbürgermeisterin Claudia Schneider ermächtigt, den wirtschaftlichsten Bieter zu beauftragen.
Top-Nr.: 4 Errichtung von drei Stellplätzen am Friedhof in Küttig
Das Gremium beschließt einstimmig die Errichtung von drei PKWStellplätzen am Friedhof in Küttig und ermächtigt Frau Stadtbürgermeisterin Claudia Schneider die mindestbietende Firma Ollig, Kollig, zu beauftragen. Vorbehaltlich des Pachtvertrages auf 30 Jahre für 50,00 EUR pro Jahr. Ein Rücktritt ist erst nach zehn Jahren möglich.
Top-Nr.: 5 Grundsatzbeschluss zur Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED- Technik
Das Gremium stimmt einstimmig der Umrüstung der Straßenbeleuchtung grundsätzlich zu und beauftragt das Ingenieurbüro Elektroplanung Mittelrhein GmbH, Koblenz, mit der Erstellung der Vergabeunterlagen sowie die Verbandsgemeindeverwaltung mit der öffentlichen Ausschreibung der Umrüstungsarbeiten gemäß VOB/A.Frau Stadtbürgermeisterin Claudia Schneider wird gleichzeitig ermächtigt, dem wirtschaftlichsten Bieter den Auftrag zu erteilen. Sollten die geschätzten Kosten um mehr als 10 % überschritten werden, ist eine erneute Beratung in den Gremien erforderlich.
Top-Nr.: 6 Bauangelegenheiten / Bauanträge
Das Gremium erteilt einstimmig das Einvernehmen nach § 36 BauGB zum Neubau eines Gartenpavillons und zum Neubau eines Abstell- und Gerätegebäudes auf dem Grundstück Gemarkung Lasserg, Flur 5, Nr. 106/4, Hatzenporter Straße.Der Sachverhalt 2 zu Tagesordnungspunkt 6 wird vertagt.
Top-Nr.: 7 Ergänzungswahlen zu den Ausschüssen der Stadt Münstermaifeld
Das Gremium wählt folgendes Mitglied bzw. Stellvertreter in den Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Münstermaifeld.5. Christian Hürter
Andreas Zentner
Uwe Berens
Das Gremium wählt folgende Mitglieder bzw. Stellvertreter in den Bau-, Planungs- und Umweltausschuss der Stadt Münstermaifeld.
4. Erich Krämer
Christian Hürter
Ralf Gründel
5. Michaela Gasber
Torsten Brachtendorf
Hartmut Hahn
Top-Nr.: 8 Annahme sowie die Einwerbung von Spenden / Sponsoringleistungen
Das Gremium beschließt einstimmig die Annahme sowie die Einwerbung der aufgeführten Spenden.Betrag in EUR Zweck
100,00 Spende zur Anschaffung eines Defibrillators
500,00 Spende für die Begrünung / Biodiversität des Schwimmbades
1.000,00 Spende 900 Jahre Keldung